„Wir müssen das Leid beim Namen nennen“ – Also Krieg?

22 04 2010

Was heißt das denn  dann, liebe Frau Bundeskanzlerin? Krieg oder nicht Krieg? Und wenn Krieg, warum befinden wir uns dann überhaupt im Afghanistan-Einsatz?

Fragen über Fragen, die meiner Meinung nach heute nicht gänzlich geklärt werden konnten. Es wurde zwar viel geredet, aber neue Erkenntnisse haben sich nicht ergeben.

Ich freue mich darüber, wenn die Kanzlerin sagt, dass „wir das Leid beim Namen nennen sollen“ (Bild.de). Damit sagt Sie mir und vielen anderen nichts anderes, als dass sich unsere Soldaten im Krieg befinden!

Eine „ kriegsähnlicher Zustand “, von dem auch schon einmal gesprochen wurde, gibt es für mich nicht.

Mittlerweile sind es immerhin schon knapp neun Jahre die der Einsatz andauert. 2001 begann das Mandat mit 1200 Soldaten. Jetzt können bis zu 5350 entsandt werden!

(Quelle: http://www.tagesschau.de)

Das für mich interessante dabei ist: Die 280 Soldaten, die ausschließlich für die Ausbildung der einheimischen Sicherheitskräfte vorgesehen waren, werden auf 1400 aufgestockt. Da muss die überspitzte Frage erlaubt sein, wie „unfähig“ die afghanischen Sicherheitskräfte wohl sein müssen? Oder anders: Für wie dumm werden wir eigentlich verkauft?

Zudem geht es bei dem Einsatz um den „zivilen Wiederaufbau“.

Auch wenn ich kein Freund der Linkspartei bin, muss ich in einem Punkt Gregor Gysi zustimmen: „Ziviler Aufbau in Afghanistan geht nur ohne Waffen“. Wie auch sonst? Mit Waffengewalt offensichtlich nicht…

Auch ein Kampf gegen den Terrorismus ist für mich nicht erkennbar. Und vor allem, was soll das überhaupt bedeuten, Kampf gegen den Terrorismus? Sind die Afghanen denn allein dafür verantwortlich, dass es Terrorismus in der Welt gibt?

Die Konsequenz darf dann nicht sein, dass sich deutsche Soldaten in allen Ländern befinden, in denen wir Gefahr wittern, und dann von „kriegsähnlichen Zuständen“ sprechen müssen.

Aber wenn sich noch nicht einmal die Regierung darüber einig ist, ob es Krieg oder kein Krieg ist, dann kann uns vorerst auch keiner weiterhelfen. Der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg spricht nämlich von “Krieg“ . Für Außenminister Guido Westerwelle sei Krieg,  „traditionell eine militärische Auseinandersetzung zwischen zwei oder mehr Staaten mit der Absicht der Eroberung oder Unterdrückung“ (Bild am Sonntag). Dies sei in Afghanistan erkennbar nicht der Fall. Wenn dies so erkennbar für ihn ist, dann soll er das auch verdeutlichen.  Die aktuelle Berichterstattung sagt mir persönlich etwas anderes.

Wie, wann und ob es einen Rückzug auf Afghanistan geben wird, wurde auch nicht beantwortet.

Dass die deutschen Einsatztruppen jetzt nicht mehr einfach so aus Afghanistan abziehen können, sollte klar sein. Das sollte auch die Linkspartei einsehen, die mit viel Polemik dafür sorgt, dass der Abzug überhaupt nicht zu einem ernsten Thema wird. Deutschland ist schon zu sehr in den Konflikt involviert als, dass man jetzt die Soldaten da „von jetzt auf gleich“ abziehen könnte. Man würde das pure Chaos hinterlassen. Aber eine Perspektive für den Einsatz ist auch nicht zu erkennen. Denn es gibt einfach kein ersichtliches Ziel welches es noch zu erreichen gibt.

Auch Frau Merkel kann dies nicht beantworten. Sie sagt zwar, dass der Einsatz nicht „auf Dauer eingestellt“ sei, aber das war es dann auch. Auch die SPD fordert ein konkretes Abzugsdatum. 2015 soll es so sein. Und was soll das dann bedeuten? Was ist denn, wenn die Zustände dann die gleichen sind oder sogar schlimmer? Dann geht es trotzdem für alle nach Hause? So nach dem Motto: Mission gescheitert – vielleicht schaffen die es ja alleine.

Ich bin gespannt wie sich der Afghanistan-Einsatz in den nächsten Jahren entwickelt. Es würde mich allerdings auch interessieren, was ihr dazu sagt.

Also in diesem Sinne – Mediatrotter.